Ihr wundert euch, warum ich AfD wähle? (Wie viel Demokratie akzeptieren wir?)

Sachsen-Anhalt hat gewählt.

Das Ergebnis ist eindeutig: Die AfD wurde mit 43,8 Prozent stärkste Kraft.

Eine absolute Mehrheit hat sie allerdings nicht erreicht.

Und trotzdem beschäftigt mich weniger das Wahlergebnis selbst als die Reaktion darauf.

Was bedeutet demokratiescher Wille, wenn das Ergebnis einer Wahl nicht den eigenen Willem entspricht?

Nach der Wahl wurde öffentlich über die Möglichkeit gesprochen, wie der Bund auf eine AfD-geführte Landesregierung reagieren könnte. Dabei kam auch der Begriff des „Bundeszwangs“ zur Sprache. Dabei handelt es sich um Artikel 37 des Grundgesetz, das an konkrete Verstöße eines Landes gegen seine Bundespflichten geknüpft ist und die die Zustimmung des Bundesrates voraussetzt.

Meine Frage ist deshalb eine Andere:

Wie gehen wir einem Wahlergebnis um, das uns politisch nicht gefällt?

Vielleicht wäre es sinnvoller, zunächst einmal zu fragen, warum habe so viele Wähler so entschieden.

Ich glaube nicht, dass man diese Menschen pauschal als gegen Ausländer eingestellt betrachten kann (ich komme bestimmt mit eigenen Erfahrungen noch darauf zurück). Eine mögliche Erklärung ist der Wunsch nach stärkerer Kontrolle der Zuwanderung, nach funktionierender Integration und einer Politik, die zwischen unterschiedlichen Ausgangslagen entscheidet.

Dabei stellen sich für mich konkrete Fragen:

Muss Zuwanderung nur danach beurteilt werden, wie viele Menschen kommen – oder auch danach, wie Integration gelingen kann?

Wie schaffen wir es, dass Menschen, die dauerhaft hierleben wollen, nicht nur Unterstützung erhalten (krasser gesagt „nicht nur diese beanspruchen“), sondern dauerhaft Bestandteil der Gesellschaft werden und das System mittragen.

Und eine weiter Frage möchte ich ausdrücklich stellen:

Was ist grundsätzlich falsch daran, ausländische Straftäter, bei denen die rechtlichen Voraussetzungen dafür gegeben sind, in ihr Heimatland zurückzuführen (wenn es nicht ermittelt werden kann, entscheidet das Los).

Das sind Fragen, über die man sachlich diskutieren können, muss, ohne einen deshalb sofort in eine Schublade zu stecken.

Auch meine eigene Einschätzung kann falsch sein.

Denn Demokratie bedeutet Mehrheitsherrschaft und diese Mehrheit sollte respektiert werden, ohne „Wenn und Aber“.

Ansonsten verliert Ihr „Euer Land“ ganz!!